Den die allumfassende Überwachung fordernden Sicherheitsfanatikern sei im Zusammenhang mit dem sog. Bonner Anschlagsversuch in dieser Woche die Frage erlaubt, wieso trotz umfangreicher legislativer und institutioneller Maßnahmen zur Terrorabwehr es vermeintliche Terroristen fast geschafft haben sollen, in der Bundesstadt Bonn eine Stichflammen-Bombe am Bahnhof zu zünden? Wurden all die Maßnahmen der vergangenen 11 Jahre nicht […]
Autor: kinra | Artikel veröffentlicht am 16.12.2012
Kategorien: Überwachung, CCTV, Hintergrund, Sicherheit, Terror
Schlagwörter: Überwachung, Bahnhof, Bonn, Debatte, Kommentar, Sicherheit, Strategie, Terror, Videoüberwachung
in der chaosradio-sendung vom 25.08.2010 wurde die frage aufgeworfen, ob die diesjährige demonstration „freiheit statt angst“, die seit 2007 einmal im jahr in berlin stattfindet, wichtig oder eine überflüssige tradition sei? angesichts des aktuellen datenschutz-diskurses (genannt seien stichworte wie streetview oder arbeitnehmerdatenschutz) scheint bei oberflächlicher betrachtung die antwort zunächst klar: datenschutz und privatsphäre stehen weiter […]
Autor: kinra | Artikel veröffentlicht am 26.08.2010
Kategorien: AK Vorrat, Überwachung, Bundesverfassungsgericht, Datenschutz, Demonstration, Hintergrund, Kommentar, VDS
Schlagwörter: AK Vorrat, Überwachung, Bürgerrechte, Chaosradio, Demonstration, FSA07, FSA08, FSA09, FSA10, VDS, Vorratsdatenspeicherung
während in deutschland die entscheidung des bundesverfassungsgericht zur vorratsdatenspeicherung vom 02.03.2010 mit freude aufgenommen wurde und nun endlich wieder weniger umfangreich geschnüffelt werden darf, hatte ich die gelegenheit mir – für viel zu kurze zeit – lateinamerikas auftrebendes immersommerland brasilien anzuschauen. die reise führte von são paulo über paraty, angra dos reis, abraão (ilha grande) […]
Autor: kinra | Artikel veröffentlicht am 20.03.2010
Kategorien: Brasil, Bundesverfassungsgericht, Foto, HDR, Hintergrund, VDS
aktuell findet vor dem bundesverfassungsgericht in karlsruhe die mündliche verhandlung in sachen vorratsdatenspeicherung statt und die vertreter der bundesregierung haben bis zur mittagspause kaum überzeugende argumente für die fortsetzung der vorratsdatenspeicherung vortragen können. mehrere nachfragen der richter blieben unbeantwortet oder wurden nur unzureichend beantwortet. konkrete informationen zum aktuellen stand der verhandlungen finden sich im live-ticker […]
Autor: kinra | Artikel veröffentlicht am 15.12.2009
Kategorien: AK Vorrat, Bundesverfassungsgericht, VDS
wenn man es nicht besser wüsste, könnte man zu der annahme gelangen, das 1990 nicht die ddr, sondern die brd aufgelöst wurde: „Tatsache ist, dass dieses Gericht ein Klima der Einschüchterung schürte, indem es BesucherInnen mit einer abschreckenden Sicherheitsverfügung konfrontierte und dadurch den uneingeschränkten Zugang der Öffentlichkeit zu diesem Prozeß nicht gewährleistete. Obwohl der Bundesgerichtshof […]
Autor: kinra | Artikel veröffentlicht am 15.10.2009
Kategorien: Überwachung, Berlin, Demonstration, Hintergrund, Repression
Schlagwörter: MG-Prozess
